Wortmarkenanmeldung (Aktenzeichen: 305118005 )
Wozu Tierversuche? Es gibt doch Raucher?
Leitklasse: 25
Klassen: 16; 21; 25
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Druckereierzeugnisse, Aufkleber und Etiketten aus Papier; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Anmeldetag: 01.03.2005
Nicht-Schutzgrund: nicht uscheidkr.M. (8 Abs.2 Nr.1)
Nichtschutz Begründung: ironisierender Werbegag
Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erstprüfer-1-beschluss
One thought on “Fundstück des Tages”