Bush Marken beim DPMA

Auch im Register des DPMA findet sich ein konkreter Hinweis auf die Präsidenten Familie:

Aktenzeichen: 303168137
Datum Verfahrensstand: 15.07.2003
Markentext: Die Bush-Tragödie. Wie ein Präsident die USA ruiniert.
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 16
Klassen: 16
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Bücher, sonstige Verlags- und Druckwerke
Anmeldetag: 29.03.2003
Nicht-Schutzgrund: nicht uscheidk.u.freihbed.M.(8 Abs.2 Nr.1u.2)
Nichtschutz Begründung: rein inhaltsbeschreibender Titel
Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erstprüfer-1-beschluss

Quelle: DPMA

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