markenrechtliches Sammelsurium
Bereits im August 2024 hat das Bündnis Sahra Wagenknecht folgende Marken zur Eintragung angemeldet:
Wortmarke “BSW”
Anmeldenummer 3020242296925
Wortmarke “Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit“
Registernummer: 302024229694
Unionsmarke “Bündnis Sahra Wagenknecht“
Registernummer : 019065825
Quellen: DPMA und EUIPO
Unionsmarkenanmeldungen der NIKE Innovate C.V. für:
und Zion Williamson
Unter der Anmeldenummer 019125955 verzeichnet das Europäische Markenamt EUIPO die Wort-/Bildmarkenanmeldung
Mit Priorität vom 01.01.2025 beansprucht die Marke Schutz für Waren der Klasse 12.
Am Neujahrstag 2025 registrierte das EUIPO insgesamt 17 Markenanmeldungen.
über die neue Version 2025″ der 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig seit 1. Januar 2025) und die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger:
Quelle: DPMA
Am 1. Januar 2025 ist die Version 2025 der 12. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” (NCL 12-2025) in Kraft getreten.
Neben den Neuausgaben der Nizza-Klassifikation, die alle drei Jahre erscheinen, gibt es seit 1. Januar 2013 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge vorsehen können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) sind darin nicht enthalten, diese bleiben den alle drei Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.
Die nach § 19 der Markenverordnung ab 1. Januar 2025 in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifikation wurde im Bundesanzeiger bekannt gemacht.
Die im Bundesanzeiger bekannt gemachte Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen finden Sie auf unserer Markenseite “Klassifikation von Nizza” .
Unter der Anmeldenummer 019126035 führt das EUIPO die Wort-/Bildmarke
Die Marke beansprucht mit Anmeldedatum 31.12.2024 Schutz für:
12 Boote; Motorboote; Segelboote; Aufblasbare Boote; Bauteile für Boote; Angepasste Abdeckungen für Boote und Wasserfahrzeuge.
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Boote; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung.
42 Entwurf von Booten.
Insgesamt verzeichnet das EUIPO 310 Markenanmeldungen am 31.12.2024.
In diesem Sinne – ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2025!